Salafistischer Verein bleibt verboten

Frankfurt/Leipzig (dpa/lhe). Der salafistische Verein DawaFFM bleibt nach Informationen des Hörfunksenders HR-Info verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe einen Eilantrag auf Aufhebung des Verbots durch den Verein abgelehnt, berichtete der Sender in Frankfurt. Laut schriftlicher Begründung gingen die Richter davon aus, dass die Argumente für einen Fortbestand des Vereinsverbotes auch im Hauptsacheverfahren überwiegen werden.

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat das in Frankfurt ansässige Missionierungsnetzwerk nach mehreren gewaltsamen Ausschreitungen bei Demonstrationen in Solingen und Bonn im Frühjahr 2013 verboten. Die Richter gaben ihm Recht: DawaFFM habe den «Bereich des rein Religiösen» verlassen und sei in «Befürwortungen von Gewalt übergegangen», zitierte der Sender aus der schriftlichen Begründung.

Das Bundesverwaltungsgericht will dem Bericht zufolge in der ersten Jahreshälfte 2014 den Termin der Hauptsachenverhandlung festsetzen.

30.11.2013 Ta