Diensträume des Oldenburger Polizeipräsidenten durchsucht

Oldenburg (dpa/lni). Die Staatsanwaltschaft hat Diensträume des Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme durchsucht. Es gehe um den Anfangsverdacht der Untreue, sagte Oberstaatsanwältin Frauke Wilken heute. In einem Ermittlungsverfahren werde geprüft, ob Kühme in mehreren Fällen seinen Dienstwagen im Zusammenhang mit Dienstreisen unrechtmäßig benutzt habe.

Der Polizeipräsident erklärte, er habe sich auf eigenen Wunsch nach der Durchsuchung noch gestern umfangreich bei der Staatsanwaltschaft geäußert. Seiner Überzeugung nach dürfte das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem dienstrechtlichen Verfahren gegen einen Angehörigen der Polizeidirektion Oldenburg stehen. Im April 2013 wurde der Leiter der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland wegen des Verdachts der unrechtmäßigen Nutzung seines Dienstwagens suspendiert. Kühme sagte: «Ich sehe mich mit Gegenvorwürfen konfrontiert. Dass diese staatsanwaltlich geprüft werden, ist ein normaler Vorgang.»

Er selbst habe die Staatsanwaltschaft vor fast eineinhalb Jahren auf die Praxis der Dienstwagennutzung hingewiesen, berichtete Kühme. Er kündigte an, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst zu beantragen. «Inhaltlich werde ich mich zunächst nicht weiter äußern.»

30.07.2014 Ta