Hetze im Internet: Facebookseite im Visier der Kripo

Efringen-Kirchen (dpa/lsw). Wegen Hetze im Netz gegen ein Flüchtlingsheim im Kreis Lörrach hat die Freiburger Kriminalpolizei Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Urheber aufgenommen. Auf der Seite werde Stimmung gegen eine Asylbewerberunterkunft in Efringen-Kirchen gemacht, erklärte ein Polizeisprecher. Der mutmaßliche Urheber stamme nicht aus Baden-Württemberg. Die Polizei macht zu seiner Herkunft keine Angaben.

Ob dem Betreiber Volksverhetzung vorgeworfen könne, werde derzeit geprüft. Die Seite bestehe seit eineinhalb Jahren. «Wir sagen nein, stoppt den Asylmissbrauch» ist dort etwa zu lesen. Mehr als 1.600 Nutzer unterstützen die Seite (Stand 17.09.2015).

Die Sicherheitsbehörden im Land werden derzeit überflutet von Anzeigen wegen Hassparolen. Facebook hat vor kurzem Maßnahmen angekündigt, um die Verbreitung von Hetzbotschaften einzudämmen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vereinbarte am Montag mit Facebook-Vertretern unter anderem, dass eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit Hassbotschaften gebildet wird.

18.09.2015 Ta