Notwehr: Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt

Frankfurt/Main (dpa/lhe). Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen zwei Polizisten eingestellt, die vor rund vier Monaten in einem Nachbarschaftsstreit in Frankfurt einen 62-Jährigen erschossen hatten. «Die tödliche Schussabgabe war durch Notwehr gedeckt», erklärte Oberstaatsanwältin Doris Möller-Scheu. Der Beamte habe den Mann, der mit einem erhobenen Messer bis auf einen Meter auf ihn zukam, nicht anders abwehren können.

Der 29 Jahre alte Polizist stand zwischen einem Aufzug und einer geschlossenen Glastür und habe nicht weiter zurückweichen können. Der Angreifer hatte einen 70-Jährigen mit einem 32 Zentimeter langen Küchenmesser verletzt. Daraufhin verständigte ein Nachbar die Polizei.

Sechster Schuss war tödlich
Vor dem tödlichen Schuss hatten die Beamten bereits fünfmal auf die Beine des mit dem Messer bewaffneten Angreifers gezielt und ihn dreimal an Unterschenkel und Knie getroffen. Doch auch dies stoppte den Mann nicht. Diese Schüsse stufte die Staatsanwaltschaft auch als gerechtfertigt ein, «da der Angreifer auf Zuruf das Messer nicht weggeworfen und sich weiter auf den einen Beamten zubewegt hat». Dabei sei es unerheblich, dass die Polizisten nicht erkannt haben, dass der 62-Jährige betrunken war. Er hatte 2,26 Promille Alkohol im Blut.

In den vergangenen fünf Jahren sind in Frankfurt vier Menschen bei Polizeieinsätzen erschossen worden. In allen Fällen hat die Staatsanwaltschaft Notwehr gesehen und die Verfahren eingestellt. In ganz Hessen sind in den vergangenen Jahren mehr als ein Dutzend Menschen bei Polizeieinsätzen erschossen worden. Die Staatsanwaltschaft muss dabei jedes Mal klären, ob der Einsatz der Dienstwaffe gerechtfertigt war.

25.07.2013 Ta