Tausende Porno-Gucker abgemahnt

Kanzlei wirft Usern von Sexfilmseite Urheberrechtsverletzung vor

Köln (dpa). Tausende Nutzer gestreamter Sexfilme im Internet sehen sich mit Abmahnungen konfrontiert. Eine Anwaltskanzlei hat nach einem Bericht der Tageszeitung «Die Welt» mehrere tausend Abmahnschreiben an Nutzer des Internetpornoportals Redtube.com verschickt. Beauftragt wurde die Kanzlei Urmann und Collegen aus Regensburg offenbar vom schweizerischen Rechtevertreter «The Archive». Den Usern der Sexfilmseite wird vorgeworfen, durch die Nutzung der auf Redtube gestreamten Filme das Urheberrecht verletzt zu haben. Die abgemahnten Nutzer sollen eine Unterlassungserklärung unterschreiben und 250 Euro an den Rechtevertreter «The Archive» überweisen.

Bisher bleibt im Dunkeln, wie die Kanzlei an die IP-Adressen der Betroffenen herangekommen ist. Klar ist hingegen, dass sich der Rechtevertreter «The Archive» in etwa hundert Auskunftsanträgen mit diesen IP-Adressen an das Landgericht Köln gewandt hat. Ein Sprecher des Gerichts bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, das Landgericht habe zugestimmt, dass bei den Internetprovidern wie der Deutschen Telekom die Hausanschriften der Betroffenen mit Hilfe der IP-Adressen ermittelt werden konnten. Das Landgericht erteilt solche Auskunftsbeschlüsse nach Paragraf 101 des Urheberrechts immer dann, wenn eine vermutliche Urheberrechtsverletzung vorliegt.

Schwierige Rechtslage
Genau diese Urheberrechtsverletzung bezweifelt der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er vertritt nach eigenen Angaben viele der Betroffenen. Bislang ist es juristisch umstritten, ob sich nur derjenige strafbar macht, der urheberrechtlich geschütztes Material illegal verbreitet, oder auch derjenige, der die gestreamten Filme anschaut. «Aus meiner Sicht haben sich die Konsumenten nicht strafbar gemacht», sagt Solmecke. Rechtlich entscheidend sei in diesem Fall, ob die Nutzer erkennen konnten, dass die Filme rechtswidrig auf dem Portal verbreitet wurden. «Anders als im Beispiel der Website Kino.to ist dies bei den Filmen von Redtube aber nicht der Fall», sagte Solmecke.

Die Nutzung von gestreamten Filmen und Musik befindet sich bislang in einer juristischen Grauzone. Anders als beim illegalen Filesharing, wo die Nutzer auf Tauschbörsen Dateien hochladen und anderen Nutzern anbieten, werden gestreamte Filme nicht oder nur für wenige Sekunden auf dem Rechner des Konsumenten gespeichert. Vor diesem Hintergrund hätte das Landgericht Köln nicht die Kundendaten zu den betroffenen IP-Adressen anfordern dürfen.

Nichts unterschreiben, nicht zahlen!
Solmecke rät allen Betroffenen, weder die Unterlassungserklärung zu unterschreiben, noch die 250 Euro zu überweisen, sondern juristisch Einspruch gegen die Abmahnung einzulegen. Er schätzt, dass bislang mehr als 10.000 Abmahnungen verschickt worden seien und weitere in der nächsten Zeit folgen werden. Die Abgemahnten würden aufgefordert, das Geld an «The Archive» zu überweisen.

Die Kanzlei Urmann und Collegen ist in der Vergangenheit bereits durch eine ungewöhnliche Abmahnaktion aufgefallen. So drohte sie im vergangenen Jahr an, Namen von Internet-Nutzern wegen illegaler Porno-Downloads online an den Pranger zu stellen. Dieses Vorhaben wurde vom Essener Landgericht gestoppt. Zum aktuellen Fall konnte die Kanzlei telefonisch nicht erreicht werden. Sie antwortete auch nicht auf E-Mails.

10.12.2013 Ta