Verhandlung per Video – Gerichtssaal wird digital

Potsdam (dpa) – Fast alle Gerichte in Brandenburg verfügen inzwischen zumindest über eine mobile Ausrüstung, damit Prozesse auch als Videoverhandlungen stattfinden können. Neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit sind auch die Verwaltungs- und Sozialgerichte sowie das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in Cottbus entsprechend ausgestattet, teilte das Justizministerium auf Anfrage mit. Nur an den Arbeitsgerichten stehe die Technik noch aus.

Im Landgericht Neuruppin ist der erste vollständig digitale Sitzungssaal der Brandenburger Justiz eingerichtet worden.

Im Landgericht Neuruppin sei der erste vollständig digitale Sitzungssaal der Brandenburger Justiz eingerichtet worden, berichtet ein Ministeriumssprecher. Dazu gehören neben Monitoren und Beamer auch die digitale Technik, die in den Sitzungssälen den Zugriff auf elektronische Akten gewährleiste. Bis zum Jahr 2026 sollen alle 255 Sitzungssäle der Brandenburger Justiz für die Arbeit mit E-Akten und in vielen Fällen auch mit Anlagen für Videokonferenzen ausgestattet werden.

Nicht zuletzt die «Corona»-Pandemie habe eindringlich vor Augen geführt, dass eine leistungsfähige digitale Infrastruktur auch für die Justiz entscheidend sei, sagt Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU). «Kurzfristig hilft uns die Videokonferenztechnik, Ansteckungsgefahren in der Pandemie zu reduzieren», erläuterte sie. «Langfristig führt sie dazu, dass Verfahren vereinfacht werden.»

Überwiegend für Zivilprozesse 
Videoverhandlungen werden nach Angaben des Ministeriums vorwiegend in Zivilverfahren genutzt. Aber auch etwa bei Finanz-, Sozial- und Verwaltungsgerichten seien Videoschalten zulässig. Die Prozessordnungen erlaubten sowohl die komplette Durchführung eines Prozesses mit Bild- und Tontechnik, als auch das Zuschalten etwa von Zeugen oder Sachverständigen.

Wie viele Verhandlungen im Wege einer Videokonferenz durchgeführt werden, wird statistisch nicht erfasst, erklärt das Ministerium. Bis zum Jahr 2025 stünden für die Ausstattung der Sitzungssäle aus dem Zukunftsinvestitionsfonds insgesamt 3,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Foto: Monika Skolimowska / dpa

21.12.21 wel