Bundesweite Razzia gegen Rechts: Ermittlungen gegen 35 Beschuldigte

Rostock (dpa). Mit einer bundesweiten Durchsuchungsaktion sind Ermittlungsbehörden gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern erklärten, richteten sich die Durchsuchungen gegen 35 Beschuldigte in zwölf Bundesländern. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit der ehemals größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform Thiazi-Forum, bei der bis zu 30.000 Personen registriert waren.

Die Beschuldigten stehen im Verdacht der Bildung beziehungsweise der Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Sie sollen das Forum durch Sach- und Geldspenden unterstützt oder im Forum verbotene Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Über das 2012 eingestellte Thiazi-Forum sollen drei Jahre lang in erheblichem Umfang Schriften und Tonträger mit strafrechtlich relevantem Inhalt veröffentlicht worden sein. Es habe sich um rechtsextremistische Lieder, Liedtexte und Musikalben gehandelt, die von der Bundesprüfstelle in die Liste für jugendgefährdende Medien aufgenommen waren.

Gegen vier Betreiber des Thiazi-Forums wurde im Mai 2013 Anklage beim Landgericht Rostock erhoben. Nach Worten eines Sprechers der Staatsanwaltschaft liegen inzwischen 14 Anklagen unter anderem wegen Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung beziehungsweise Volksverhetzung vor.

05.06.2014 Ta