Bußgelder für Reitverein: Vetternwirtschaft bei Würzburger Justiz?

Würzburg (dpa/lby). Ein Würzburger Amtsrichter soll über Jahre hinweg Bußgelder einem Reitverein zugewiesen haben, in dem seine Frau und seine Tochter aktiv sind. Die Präsidentin des Landgerichts Würzburg leitete ein Dienstaufsichtsverfahren ein, wie ein Sprecher erklärte. Damit bestätigte er einen Bericht des ARD-Magazins «Report Mainz».

Der Richter räumte nach Angaben des Landgerichts ein, dass er dem Verein Geldauflagen zugewiesen habe. In einer Stellungnahme habe er aber betont, dass er im fraglichen Zeitraum auch anderen gemeinnützigen Einrichtungen Geld zugesprochen habe. Dabei habe er häufig bewusst regionale Vereine ausgewählt, damit das Geld auch in der Region verwendet würde. Für eine weitergehende Stellungnahme war der Richter nicht zu erreichen. Nach Angaben des Landgerichts stand der Reitverein schon seit Jahren auf der Liste der gemeinnützigen Einrichtungen, die für den Empfang von Bußgeldern in Betracht kommen.

Das bayerische Justizministerium teilte mit, es nehme die Verdachtsmomente sehr ernst. «Es ist selbstverständlich, dass Richter bei ihren Entscheidungen nicht den geringsten Anschein von Parteilichkeit oder Vetternwirtschaft“ erwecken dürfen», sagte eine Sprecherin. Den Recherchen von «Report Mainz» zufolge hat der Richter am Amtsgericht dem Reitverein 20.840 Euro in vier Jahren zugesprochen. Das Landgericht machte zur Höhe der Zahlungen keine Angaben. Die Frau des Richters ist die Schatzmeisterin des Vereins.

05.03.2014 Ta