Innensenator soll durchgreifen

Berlin (dapd-bln). Nach mehreren Anschlägen auf Büros der SPD in verschiedenen Berliner Stadtteilen fordert der SPD-Innenexperte Michael Hartmann ein hartes Durchgreifen. Von Herrn Henkel erwarte ich – wie von jedem Innensenator -, dass er entschlossen ist beim Kampf gegen Rechts“, sagte der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion am Montag im RBB-Inforadio.

Wenn Straftaten verübt würden, „dann gilt, dass mit genügend Männern und Frauen der Polizei recherchiert und analysiert werden muss, damit die Täter überführt werden können“. Hartmann forderte außerdem den Aufbau eines Objektschutzes für bedrohte Einrichtungen – „auch wenn das natürlich einen hohen Personaleinsatz fordert“. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte kürzlich, sie wolle in dieser Angelegenheit das Gespräch mit Innensenator Frank Henkel (CDU) suchen.

Geschäftsstellen der Sozialdemokraten waren in den vergangenen Wochen wiederholt Ziel von Angriffen und Schmierereien. Die Sozialdemokraten vermuten die Urheber in der rechten Szene.

11.09.2012 Ta