Berlin (dapd). Bundespolizei und Bundeskriminalamt sollen zu einer Behörde verschmolzen werden. Das schlägt die von
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beauftragte Strukturkommission unter Leitung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Eckart Werthebach vor. De Maizière bezeichnete am Donnerstag den Vorschlag der Kommission, künftig eine einzige Polizei des Bundes zu haben, als überzeugend und bedenkenswert.
Bei der Vorstellung der Vorschläge zur Arbeit und Optimierung der Sicherheitsbehörden im Bund sagte der CDU-Politiker: «Wir wollen gute Dinge besser machen!» Die Reform sollte ohne Änderung des Grundgesetzes stattfinden. Auch sollte es sich nur um eine Organisationsreform und nicht um eine Befugnisreform handeln.
Außerdem gehe es nicht um weniger Stellen, sondern um mehr Sicherheit, betonte der Innenminister. Diese solle durch eine weiter optimierte Zusammenarbeit erreicht werden.
De Maizière betonte, Organisationsreformen müssten grundsätzlich schnell gehen. Er kündigte die Umsetzung der nun zu erarbeitenden Reform noch innerhalb der laufenden Legislaturperiode an. Die Vorschläge würden jetzt geprüft. Er strebe eine politische Grundentscheidung über Zuschnitt und Zeitplan im Frühjahr nächsten Jahres an.
09.12.2010 dv