Fernsehgebühren erhöht: Hungerstreik in JVA

Gräfentonna (dapd-lth). Mehrere Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna im Landkreis Gotha verweigern seit Montag die Nahrungsaufnahme. Grund sei, dass die Häftlinge nach der Einführung eines neuen Mediensystems künftig 14,95 Euro statt wie bislang 50 Cent pro Monat zahlen sollen, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums und bestätigte damit einen Bericht der Thüringer Allgemeinen“ (Mittwochausgabe). Über das System laufe unter anderem das Fernsehprogramm.

Die betroffenen Männer nähmen weiter am Arbeitsalltag in der Haftanstalt teil, sagte die Sprecherin weiter. Ob sie selbst Nahrungsmittel in ihren Räumen hätten oder sich Essen zubereiteten, könne derzeit nicht geklärt werden. 13 Gefangene hätten seit Montag das durch die Einrichtung gereichte Essen verweigert. Am Dienstag habe sich ein weiterer Häftling angeschlossen.

Keine einheitlichen Forderungen
Die Forderungen der Gefangenen seien diffus und unterschiedlich, hieß es. Ihnen gemein sei der Protest gegen ein im August eingeführtes sogenanntes Multio/Telio-System. Das Mediensystem stelle den Gefangenen ein breiteres Rundfunk- und Fernsehangebot zur Verfügung und biete die Möglichkeit, in der eigenen Zelle zu telefonieren und elektronische Briefe zu versenden. Bei Gesprächen hätten gerade ausländische Inhaftierte darum gebeten. Die Hälfte der Zellen sei daraufhin umgerüstet worden.

Allerdings verteuerte sich damit der monatliche Abschlag von 50 Cent für Fernsehen auf 14,95 Euro für die ganze Anlage. Immerhin fünf Freiminuten für das Telefonieren seien dabei inklusive, hieß es weiter. Ein Minimalangebot mit drei Fernsehprogrammen und drei Radiosendern könne ohne weitere Kosten bezogen werden.

Durchschnittlich etwa 211 Euro pro Monat verdient ein Gefangener den Angaben zufolge im Freistaat. Jedem könne ein Arbeitsplatz ermöglicht werden. Es gebe Sonderregelungen für Mittellose. Nun sollen Vertreter der Justiz in Einzelgesprächen die Anliegen der Häftlinge prüfen.

Kritik von den Linken
Vertreter der Linkspartei kritisierten derweil, dass Dienstleistungen wie die Bereitstellung von Fernsehempfang an Monopolisten vergeben würden, die überhöhte Preise von JVA-Insassen verlangen könnten.

Die Haftanstalt Tonna in Gräfentonna ist laut der Ministeriumssprecherin die modernste im Freistaat. 482 Häftlinge befänden sich derzeit im geschlossenen Vollzug, dazu gut 30 im offenen. Für 529 Haftplätze ist sie ausgelegt.

Erst im August waren 15 Häftlinge kurzzeitig in Hungerstreik getreten. Die russischsprachigen Insassen hatten ein zusätzliches russisches TV-Programm sowie eine weitere russische Zeitung und DVDs gefordert.

26.09.2012 Ta