Hannover/Berlin (dpa). Der langjährige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) hat nach einer Hausdurchsuchung den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurückgewiesen. «Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr», erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. «Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt.» Strafbares Verhalten liege nicht vor. Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte heute die Einleitung von Ermittlungen, äußerte sich aber nicht zu den Gründen.
Der Innenpolitiker Edathy hat erst am Freitag nach 15 Jahren im Bundestag sein Mandat niedergelegt. Er gab dafür gesundheitliche Gründe an. Edathy hat sich als Vorsitzender des Bundestagsuntersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur rechtsextremen NSU-Mordserie Ansehen erworben. 2005 bis 2009 leitete er den Innenausschuss.
Die Polizei durchsuchte im Zuge der Ermittlungen nach dpa-Informationen gestern fünf Objekte: die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Dabei sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur aus Ermittlerkreisen. Edathy selbst sei dabei nicht angetroffen worden.
Staatsanwaltschaft äußert sich nicht zu den Hintergründen
Der NDR berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders aus Ermittlerkreisen handelt es sich um einen minderschweren Fall. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Hannover, Kathrin Söfker, sagte: «Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab.»
Der am Samstag von Edathy bekanntgegebene Rückzug aus dem Bundestag kam überraschend, allerdings war er schon seit Beginn des Jahres krankgeschrieben. Berichte über eine Durchsuchung auch von Edathys Bundestagsbüro wurden vom Bundestag als falsch zurückgewiesen. «Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht», sagte Sprecher Ernst Hebeker.
11.02.2014 Ta