Das ist ein Weckruf!

Karlsruhe/Berlin (dapd). Die Ermittlungsergebnisse zu der offenbar von einer rechtsextremen Terrorzelle verübten Mordserie in Deutschland haben bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der SPD-Politiker Thomas Oppermann bezeichnete die jüngsten Entwicklungen als «Weckruf» für die Bekämpfung des Rechtsextremismus. «Diese Täter zielen auf unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung. Die müssen und werden wir verteidigen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag in Berlin. Repräsentanten von Türken, Muslimen und Juden in Deutschland forderten eine entschiedenere Bekämpfung des Rechtsextremismus. Forderungen nach einem NPD-Verbot wurden erneut laut.

Im Zuge der Ermittlungen gegen die mutmaßliche Terrorzelle von Zwickau geht die Bundesanwaltschaft auch Hinweisen auf bisher ungeklärte Anschläge mit möglichem rechtsextremen Hintergrund nach. Bislang gebe es aber «keine zureichenden Anhaltspunkte», dass dem Neonazi-Trio aus Zwickau – dem die Tötung einer Polizistin in Heilbronn und die sogenannte Döner-Mordserie mit neun Opfern zur Last gelegt wird – «Anschläge darüber hinaus zuzurechnen sind», sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft.

13.11.2011 dv