Drogenverfahren gegen SPD-Abgeordneten eingestellt: Geldstrafe

Berlin/Mainz (dpa). Die Ermittlungen gegen den Mainzer SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wegen des Kaufs von Drogen sind nach Angaben seines Anwalts eingestellt. Hartmann müsse eine Geldauflage bezahlen, verkündete sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich vorerst nicht dazu äußern.

Der 51-Jährige hat zugegeben, im Herbst 2013 das synthetische Rauschgift Crystal Meth in geringer Menge gekauft und genommen zu haben. Er sei aber nicht abhängig. «Mit dieser Verfahrenseinstellung entspricht die Staatsanwaltschaft dem in vergleichbaren Fällen üblichen Verfahren, das ausdrücklich so im Betäubungsmittelrecht und in der Strafprozessordnung vorgesehen ist», sagte Eisenberg. Es gebe keine Sonderbehandlung – «weder im Positiven noch im Negativen».

Hartmann legte nach dem Bekanntwerden der Drogenvorwürfe sein Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag nieder. Sein Amt als Beisitzer im Landesvorstand seiner Partei ruht derzeit.

26.09.2014 Ta