Potsdam (dpa). Schleusungen und unerlaubte Einreisen von Flüchtlingen haben in Deutschland weiter zugenommen und ein Rekordniveau erreicht. Allein die Bundespolizei registrierte 2014 mehr als 57.000 Fälle unerlaubter Einreisen. «Das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung», sagt Präsident Dieter Romann der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Im Vergleich zu 2013 sei dies eine Steigerung von 75 Prozent. Zudem seien 2014 durch die Bundespolizei knapp 27.000 Menschen erfasst worden, die sich unerlaubt im Land aufhielten – ein Plus von 40 Prozent.
Die meisten der illegal Eingereisten kämen über die Ländergrenzen zu Österreich und Frankreich. «An den Südgrenzen hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht, an den Westgrenzen verdoppelt», schildert der Behördenleiter die Lage. Die Bundespolizei nahm 2014 mehr als 2.100 Schleuser fest. Auch dies waren deutlich mehr als im Jahr zuvor (2013: 1.535 Schleuser). Die grenzpolizeilich relevantesten Herkunftsstaaten seien Syrien, Eritrea, Afghanistan, Kosovo, Serbien sowie Somalia.
40 Bundespolizisten arbeiten im Ausland
Fast 30.000 unerlaubte Einreisen seien im vergangenen Jahr bereits im Transit- oder Herkunftsstaat durch die Bundespolizei verhindert worden, erklärt Romann. «Dies ist eine erstklassige Arbeit von 40 Dokumenten- und Visumberatern, die auf ausländischen Flughäfen und an deutschen Auslandsvertretungen tätig sind.» Er will diesen Bereich im laufenden Jahr auf 50 Mitarbeiter aufstocken. «Damit wird das Gesamtsystem in Deutschland entlastet.» Neueinstellungen für diesen Bereich seien nicht geplant, die Mitarbeiter kämen aus anderen Bereichen der Behörde.
Um illegale Einreisen zu verhindern, hat die Bundespolizei zudem die Zusammenarbeit mit Behörden im europäischen Ausland verstärkt: So gibt es trinationale Streifen mit italienischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten im grenzüberschreitenden Zugverkehr mit Blick auf die mediterranen Schleusungsrouten. Die Balkanroute wird ebenfalls durch trinationale Zugstreifen mit ungarischen, österreichischen und Bundespolizeibeamten kontrolliert.
«Immer das menschliche Schicksal im Blick»
«Zudem unterstützen Bundespolizisten ihre serbischen Kollegen bei der Ausreisekontrolle nach Ungarn als Reaktion auf den Zustrom kosovarischer Staatsangehöriger, deren Asylantragstellung in Deutschland ohnehin aussichtslos ist», so Romann weiter. Aus seiner Sicht ist dies – gemeinsam mit einer Verfahrensbeschleunigung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und einer konsequenten Rückführung kosovarischer Staatsangehöriger – effektiv.
«Die illegale Migration ist neben dem internationalen islamistischen Terrorismus derzeit die größte Herausforderung für die Bundespolizei», sagte Romann. «Unsere Beamten arbeiten bis an die Belastungsgrenze.» Täglich würden zwischen 200 und 300 Identitätsfeststellungen von illegal Eingereisten vorgenommen – «und dabei haben unsere Beamten immer das menschliche Schicksal im Blick».
08.04.2015 Ta